Abmahnung FAQ

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Unterlassungserklärung

Kann ich die Unterlassungserklärung mit einer auflösenden Bedingung versehen ? Ist die Erklärung dann gültig ?


Grundsätzlich ist es so zunächst so, dass eine Unterlassungserklärung nur dann dem Abmahner die Möglichkeit einer Unterlassungsklage nimmt, wenn die Erklärung uneingeschränkt, bedingungslos, und unwiderruflich abgegeben wird.
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AG München äußert sich zu der Wirkung einer vorbeugenden Unterlassungserklärung 161 C 15300/10


Wie der Kollege Dr. Knies aus München berichtet, hat sich das AG München in einer mündlichen Verhandlung zu der umstrittenden Frage der Wirkung von sog. vorbeugenden Unterlassungserklärungen geäussert. Dabei geht es um die Abgabe einer Unterlassungserklärung, ohne dass zuvor überhaupt eine Abmahnung gegenüber dem Verletzer ausgesprochen wurde.
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